EUROPA 2024: EINHEIT GEGEN SPALTUNG
 
Liebe Leserinnen, liebe Leser und alle dazwischen und außerhalb,

Im Juni 2024 wählen die EU-Bürgerinnen und Bürger zum 10. Mal das europäische Parlament. Im Hinblick auf den aufstrebenden Rechtspopulismus und der Entscheidung des Vereinigten Königreichs zum Brexit, sprachen Medien schon 2019 von einer Schicksalswahl für die EU. Doch zieht man die Ereignisse der letzten 4 Jahre in Betracht, ist diese Bezeichnung 2024 passender denn je: Erstmals seit Gründung der europäischen Union herrscht Krieg in Europa. Russland hat durch den völkerrechtwidrigen Angriff auf die Ukraine im Februar 2021 den jahrzehntelangen Frieden innerhalb Europas gebrochen. Die Mitgliedsstaaten sind mehr als je zuvor gefordert, an einem Strang zu ziehen.

Unsere Redaktion hat es sich in diesem Blog zur Aufgabe gemacht durch eine Vielfalt von Themen zu führen und über Entwicklungen in der europäischen Union zu informieren. Die Themenbandbreite ist dabei divers: Von Missständen an den europäischen Außengrenzen, über Fragen zur Gleichstellung von Männern und Frauen, bis hin zu nachhaltiger Mobilität im Zeichen eines lösungsorientierten Klimaschutzes.

Krisen, Konflikte und die Suche nach Einheit

Auch abseits des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine wurde der Zusammenhalts Europas in den letzten vier Jahren auf die Probe gestellt. Die Coronapandemie hat die Gesellschaft wie keine andere Krise herausgefordert. Die unterschiedlichen politischen Ansätze der Mitgliedsstaaten im Umgang mit der Pandemie führten zu einem Vergleichskampf. Sozialstudien können mittlerweile belegen, dass dies unweigerlich zu einer noch nie dagewesenen Polarisierung führte und populistischen Bewegungen in ganz Europa zu neuem Aufschwung verhalf. Populismus in Europa, war einer der Schwerpunkte in unserer Recherche. Wir ergründen, wie dieser sich in den letzten Jahren auf europäischer Ebene entwickelte und vor welche Herausforderungen er unsere Gesellschaft stellt.

Währenddessen finden auch außerhalb Europas unzählige Kriege und Konflikte statt. Diese betreffen uns unmittelbarer als es sich so manch einer eingestehen möchte. Sie verursachen Zerstörung und menschliches Leid, welches zu verstärkten Fluchtbewegungen führt. Die Menschen erhoffen sich Schutz, Arbeit und eine lebenswerte Perspektive in Europa. Doch der Weg ist nur unter miserablen und unmenschlichen Bedingungen möglich.
Unsere Redaktion hat sich davon ein Bild gemacht. Wir berichten über die Rolle den europäischen Außengrenzschutzes Frontex, den Schwierigkeiten der EU-Länder sich auf nachhaltige Lösungen zu einigen und die Rolle der österreichischen Polizei.

Soziale Gerechtigkeit und Integration

Das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und Grenzsicherheit, ist nur eines von mehreren, die eine gesamteuropäische Lösungsstrategie erfordern. Darunter fällt auch die Debatte zur Regelung von Sexarbeit innerhalb der EU. Das sogenannte nordische Modell soll laut Befürworter:innen auf die gesamte EU übertragen werden. Doch es gibt auch Stimmen gegen diesen Plan. Unsere Redaktion hat sich einer ausführlichen Recherche zu diesem Thema unterzogen. Wir beleuchten die verschiedenen Modelle, fangen die Stimmen von Befürworter:innen und Gegner:innen ein und erläutern die Position Österreichs.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Recherchen zu sozialer Gerechtigkeit war das Thema Gleichstellung. Es wurde von unserer Redaktion anhand der sogenannten Anti-Gender-Bewegung aufgegriffen. Diese Bewegung zielt darauf ab, die Bemühungen, um Gleichstellungspolitik in Europa zu untergraben und auszubremsen. Der dazugehörige Artikel erklärt die Ideologie hinter der Bewegung und zeigt auf, wie sich die Anti-Gender-Bewegung von rechten Bewegungen absetzt, sich verschiedene Akteur:innen zu eigen macht, und so Debatte um soziale Werte und Normen weiter verschärft.

Klimakrise und Mobilität

Europa steht vor der dringenden Notwendigkeit, auf die Klimakrise zu reagieren. Während sich die EU-Mitgliedstaaten uneinig über die Umsetzung von Maßnahmen zur Emissionsreduktion und Nachhaltigkeit sind, drängen Klimaschutz-Aktivist:innen verschiedenster Organisationen auf schnellere und entschlossenere Politik. Dafür führte ein Team unserer Redaktion ein Gespräch mit dem Klimaaktivist Valentin Bast. Er ist Teil des Führungsteams der Letzten Generation und wurde nach deren Aktionen bereits mehrmals inhaftiert.
 
Doch wie sieht es konkret mit der Umsetzung der Klimaziele in Europa aus? 
Das 1,5 Grad Ziel ist kaum mehr erreichbar. Mittlerweile spricht man vom 2 Grad Ziel. Ein Bereich, der die Klimakrise schwerwiegend befeuert, ist der Verkehrssektor. Das Voranschreiten der Mobilitätswende sowie der Ausbau der Bahn als nachhaltigstes Verkehrsmittel ist dringend notwendig. Seit einigen Jahren versucht sich die EU nun an der Umsetzung eines transeuropäische Zugnetztes. Ein Team unserer Redaktion hat sich das Vorhaben und mit welchen Problemen es zu kämpfen hat, genauer angeschaut.
  
Schicksalswahl: Europa 2024 und in Zukunft

Der Blog EUROPA 2024: EINHEIT GEGEN SPALTUNG ist ein Versuch, die bevorstehenden Herausforderungen und Chancen in Europa mit journalistischer Sorgfalt aufzuarbeiten und verständlich zu erklären. Wir möchten Sie dazu inspirieren die Bedeutung eines gemeinsamen Europas neu zu entdecken und hoffen, dass unserer Recherchen Ihnen dabei helfen können eine Entscheidung bei der Europawahl vom 6. Bis 9. Juni 2024 zu treffen.


Simon Altorff